NZZ zur Konkordanz - eine Replik

NZZ zur Konkordanz – eine Replik

In seinem Leitartikel “Die Konkordanz Reanimieren” in der NZZ vom 18. April spricht sich NZZ Inlandchef und stellvertretender Chefredaktor René Zeller für eine Rückkehr zur Zauberformel aus, wonach die drei Grössten Parteien je doppelt im Bundesrat vertreten sein sollen. Herr Zeller verwechselt gekonnt die Konkordanz mit der Zauberformel. Die in der Schweiz gelebte Konkordanz bedeutet ein Einbinden aller politischen Kräfte, nicht ein Regieren der drei bis vier stärksten Parteien. Heute würde diese Zauberformel zu einer unausgewogenen Verteilung führen.

Trotz vieler verschieden grosser Parteien drängt sich jedoch eine Aufteilung auf sieben Sitze aufgrund der Vertretung in der momentanen Nationalversammlung gerade auf: 42% resp. 2.96 Sitze ergibt 3 Sitze für FDP, SVP und deren Fraktion; 30% resp. 2.11 Sitze ergibt 2 Sitze für Links-Grün, und 28% resp. 1.93 Sitze ergibt 2 Sitze für die zahlreichen Mitteparteien.

Sitzverteilung in der BundesversammlungDies ist genau die momentane Sitzverteilung. Spannender ist jedoch die Verteilung innerhalb der drei Blöcken.

  • Offensichtlich würde jedoch der SVP ein Sitz der FDP zustehen, jedoch kein anderer Sitz. Bezeichnend, dass gerade diese beiden Parteien gegen eine entsprechende Korrektur waren.
  • Der Sitz von Bundesrätin Widmer-Schlumpf steht Wählern aus BDP, CVP, sowie GLP zu. Solange sich diese durch Widmer-Schlumpf repräsentiert fühlen, besteht kein Grund an diesem Sitz etwas zu ändern.
  • Auf einen der beiden Sitzen der SP dürften die Grünen gleichberechtigt Anspruch anmelden.

Fazit: Um die Konkordanz steht es in dieser Legislatur hervorragend.

Herr Zeller votiert in seinem prominent platzierten Artikel für eine Regierungsmehrheit für 42% der gewählten Bundesversammlung. Bei genauerer Betrachtung entpuppt sich diese oft wiederholte Forderung ist eine undemokratische Zwängerei von rechts, und hat nichts mit einer Rückkehr zur Konkordanz zu tun.

Quelle: http://www.parlament.ch/D/ORGANE-MITGLIEDER/BUNDESVERSAMMLUNG/FRAKTIONEN/FRAKTIONEN-49-LEGISLATUR/Seiten/default.aspx